Gemeinderatswahl 2024
Aus SPD Sicht ist die Finanzierung der Kindergärten Ländersache. Dies kann in SPD geführten Landesregierungen ja durchaus in der Praxis angeschaut werden.
Unter der grün/schwarzen Landesregierung BW gibt es, ausser ein paar Almosen, keine finanzielle Unterstützung. Andererseits sind die Vorgaben zur Kinderbetreuung bis ins kleinste Detail vom Land vorgeschrieben. Von den kommunalen Verbänden und anderen Trägern der Kindergärten (z.B. Kirchen) wird eine 20% Beteiligung der Eltern an den Kosten vorgeschlagen .
Die Kostenbeteiligung der Eltern in Mötzingen liegt bei circa 12% deutlich darunter. Also werden zur Zeit 88% der Kosten von der Kommune Mötzingen getragen. Und wer sich mit den Haushalten der Kommunen befasst weiß, wie dramatisch die Situation ist .
Der Einkommenssteueranteil in Mötzingen mit Stand 06/23, ist am Sinken. Die Gewerbesteuer liegt bei 50% des angestrebten Anteils. Da gibt es keine Spielräume mehr, eher Schulden oder Gebührenerhöhungen .
Ergo ohne finanzielle Beteiligung des Landes keine Chance den Elternanteil zu reduzieren.
Aber dazu braucht es eine SPD Regierung und dazu SPD Wähler.
Frank Zischeck SPD, Mitglied vom Gemeinderat
Hans Schmid hat eine nicht ganz untypische Genossen-Karriere:
als Kriegswaise begann er zu einer Mechaniker Lehre bei der Ludwigsburger Firma GETRAG. An politischen Fragen schon in der damaligen Adenauer-Ära sehr interessiert, trat er zunächst der IG Metall und dann schon im Jahr 1958 der SPD bei. Seine politischen Vorbilder waren der spätere erste sozialdemokratische Kanzler Willy Brandt und hier bei uns im „Ländle“ der „Vordenker“ Erhard Eppler. Mit Letzterem verband ihn auch eine persönliche Freundschaft.
Gefragt danach, ob er in so manchen krisenhaften Zeiten zwischendurch nicht auch mal an Rückzug aus der Partei gedacht hätte, verweist Hans Schmid darauf, daß man „nicht mitten im Rennen das Pferd wechseln sollte" und auf die wichtigen Grundüberzeugungen, für die die SPD nach wie vor steht:
eine solidarische Gesellschaftsordnung.
Ortsvereinsvorsitzender Matthias Wohlleben übergab nach einem Plausch mit dem Ehepaar Regina und Hans Schmid die Urkunde für 65 Jahre SPD-Mitgliedschaft und bedankte sich herzlich für diese ungewöhnliche Loyalität und jahrzehntelange Treue.
Wir machen Klimaschutz für alle bezahlbar. Auch bei der Wärmewende.
Damit Du das auch stemmen kannst, fördern wir den Einbau neuer Heizungen massiv mit ausreichenden Übergangsfristen.
Gas und Öl werden immer teurer. Deshalb ist es so wichtig, davon unabhängig zu werden. Wir wollen keine Winter mehr, in denen sich Menschen darüber sorgen müssen zu frieren.
Heizungen austauschen ist teuer. Wir sorgen mit üppigen Zuschüssen dafür, dass alle sich den Austausch leisten können. Egal, ob Familien mit geringen und mittleren Einkommen oder Rentnerinnen und Rentner: Niemand wird bei der Wärmewende alleine gelassen.
https://www.spd.de/waermewende
Am 1. Mai gehen wir gemeinsam für Solidarität, Frieden und eine gerechte Gesellschaft auf die Straße. Seite an Seite mit Gewerkschaften, Zivilgesellschaft und Wissenschaft setzen wir ein Zeichen für eine bessere Zukunft. In diesem Jahr steht der 1. Mai im Zeichen des schrecklichen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine. Unsere Solidarität gilt allen Menschen, die vom Krieg betroffen sind, die ihre Heimat verloren haben oder verlassen mussten.
Hier findest du Veranstaltungen zum 1. Mai in deiner Nähe!
Nagold - 11 Uhr Kundgebung; Naturfreundehaus
Sindelfingen - 11 Uhr Demo, Kundgebung, Maifest; Grüner Platz, Markplatz
Tübingen - 10:30 Uhr Demo, Kundgebung; Europaplatz, Marktplatz
https://www.spd-bw.de/meldungen/gemainsam-fuer-zukunft/
Jasmina Hostert - Für den Wahlkreis Böblingen im Bundestag
Florian Wahl - Für den Wahlkreis Böblingen im Landtag Baden-Württemberg
