Gemeinderatswahl 2024
Lars Klingbeil und Saskia Esken, SPD | Omid Nouripour und Ricarda Lang, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | Christian Lindner, FDP | Friedrich Merz, CDU | Markus Söder, CSU
Die Sicherheit des Staates Israel ist uns Verpflichtung und deutsche Staatsräson. Wir sind unseren Partnern und Freunden in Israel nicht nur historisch, sondern auch in einer demokratischen Wertegemeinschaft verbunden.
Die massiven und brutalen Angriffe der Hamas sind abscheuliche Verbrechen an unschuldigen Frauen, Männern und Kindern in Israel. Wir trauern mit den Opfern und ihren Familien. Unser Mitgefühl gilt in diesen schweren Stunden dem ganzen israelischen Volk und dem Staat Israel. Dieser Terror ist durch nichts zu rechtfertigen und muss sofort gestoppt werden. Israel hat ein völkerrechtlich verbrieftes Recht auf Selbstverteidigung.
Wir, die wir im demokratischen Wettbewerb miteinander stehen, sind heute geeint in unserer Solidarität mit dem israelischen Volk und dem Staat Israel.
https://www.spd.de/solidaritaet-mit-israel
Am Dienstag, den 24.10.2023 können interessierte Bürgerinnen und Bürger, wahlweise per Zoom-Videokonferenz oder per Telefon, Ihre Fragen an die Bundestagsabgeordnete stellen. Frau Hostert wird sich von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr Zeit nehmen, um die Anliegen zu beantworten. Um einen reibungslosen Ablauf der Bürger*innensprechstunde zu garantieren, ist eine Voranmeldung per E-Mail oder Telefon erforderlich: Bitte melden Sie sich unter wahlkreis@jasmina-hostert.de oder 07031/2850284 an.
65 bewegte Jahre in der SPD ... Heim(at)werker: Hans Schmid aus Mötzingen ist der Partei 1958 beigetreten. Er und seine Frau hatten es in ihrem selbst gewählten ...
siehe auch 65 Jahre SPD Mitglied- Ehrung für Hans-Schmid
KZ-Gedenkstätte Hailfingen/Tailfingen -
Die SPD, der DGB Kreisverband Böblingen und die KZ-Gedenkstätte Hailfingen/Tailfingen laden ein zur gemeinsamen Gedenkstunde.
Am 04.09.2023 ist es genau 40 Jahre her, dass zum Höhepunkt der Friedensbewegung viele Bürgerinnen und Bürger aus der Gäuregion einem Aufruf der SPD und dem DGB folgten und sich auf dem Tailfinger Friedhof zu einer
Gedenkstunde an einem bereits etwas maroden Holzkreuz versammelten.
Veranstaltungseinladung als PDF
Auf dem Holzkreuz eingraviert standen die Worte: Hier ruhen 72 unbekannte KZ-Häftlinge.
Diese Veranstaltung, welche anlässlich des Antikriegstages drei Tage danach stattfand, löste eine hitzige Diskussion in der Öffentlichkeit aus, welche sich unter anderem in Form von Leserbriefen im Gäuboten ausdrückte.
„Geben Sie endlich Ruhe und rühren Sie nicht immer in der Vergangenheit, die Sie ja aus eigenem Erleben gar nicht beurteilen können. Vielleicht kehrt dann endlich einmal Ruhe und Frieden ein.“, hieß es beispielsweise in einem Leserbrief einer Bondorfer Bürgerin an eine der Organisatorinnen der vorigen Veranstaltung 1982.
In den letzten 4 Jahrzehnten seit dieser Gedenkstunde auf dem Friedhof in Tailfingenist viel geschehen.
Das Ergebnis jahrzehntelanger Recherchen und hartnäckiger Arbeit an einem würdigen Erinnern ist, dass heute alle 601 jüdischen KZ-Häftlinge, welche von November 1944 bis Februar 1945 auf dem Tailfinger Flugplatz Zwangsarbeit leisten
mussten, ihre Namen zurückbekommen haben.
Aus SPD Sicht ist die Finanzierung der Kindergärten Ländersache. Dies kann in SPD geführten Landesregierungen ja durchaus in der Praxis angeschaut werden.
Unter der grün/schwarzen Landesregierung BW gibt es, ausser ein paar Almosen, keine finanzielle Unterstützung. Andererseits sind die Vorgaben zur Kinderbetreuung bis ins kleinste Detail vom Land vorgeschrieben. Von den kommunalen Verbänden und anderen Trägern der Kindergärten (z.B. Kirchen) wird eine 20% Beteiligung der Eltern an den Kosten vorgeschlagen .
Die Kostenbeteiligung der Eltern in Mötzingen liegt bei circa 12% deutlich darunter. Also werden zur Zeit 88% der Kosten von der Kommune Mötzingen getragen. Und wer sich mit den Haushalten der Kommunen befasst weiß, wie dramatisch die Situation ist .
Der Einkommenssteueranteil in Mötzingen mit Stand 06/23, ist am Sinken. Die Gewerbesteuer liegt bei 50% des angestrebten Anteils. Da gibt es keine Spielräume mehr, eher Schulden oder Gebührenerhöhungen .
Ergo ohne finanzielle Beteiligung des Landes keine Chance den Elternanteil zu reduzieren.
Aber dazu braucht es eine SPD Regierung und dazu SPD Wähler.
Frank Zischeck SPD, Mitglied vom Gemeinderat
Jasmina Hostert - Für den Wahlkreis Böblingen im Bundestag
Florian Wahl - Für den Wahlkreis Böblingen im Landtag Baden-Württemberg
