Gemeinderatswahl 2024
Ortsverein
Aus SPD Sicht ist die Finanzierung der Kindergärten Ländersache. Dies kann in SPD geführten Landesregierungen ja durchaus in der Praxis angeschaut werden.
Unter der grün/schwarzen Landesregierung BW gibt es, ausser ein paar Almosen, keine finanzielle Unterstützung. Andererseits sind die Vorgaben zur Kinderbetreuung bis ins kleinste Detail vom Land vorgeschrieben. Von den kommunalen Verbänden und anderen Trägern der Kindergärten (z.B. Kirchen) wird eine 20% Beteiligung der Eltern an den Kosten vorgeschlagen .
Die Kostenbeteiligung der Eltern in Mötzingen liegt bei circa 12% deutlich darunter. Also werden zur Zeit 88% der Kosten von der Kommune Mötzingen getragen. Und wer sich mit den Haushalten der Kommunen befasst weiß, wie dramatisch die Situation ist .
Der Einkommenssteueranteil in Mötzingen mit Stand 06/23, ist am Sinken. Die Gewerbesteuer liegt bei 50% des angestrebten Anteils. Da gibt es keine Spielräume mehr, eher Schulden oder Gebührenerhöhungen .
Ergo ohne finanzielle Beteiligung des Landes keine Chance den Elternanteil zu reduzieren.
Aber dazu braucht es eine SPD Regierung und dazu SPD Wähler.
Frank Zischeck SPD, Mitglied vom Gemeinderat
Hans Schmid hat eine nicht ganz untypische Genossen-Karriere:
als Kriegswaise begann er zu einer Mechaniker Lehre bei der Ludwigsburger Firma GETRAG. An politischen Fragen schon in der damaligen Adenauer-Ära sehr interessiert, trat er zunächst der IG Metall und dann schon im Jahr 1958 der SPD bei. Seine politischen Vorbilder waren der spätere erste sozialdemokratische Kanzler Willy Brandt und hier bei uns im „Ländle“ der „Vordenker“ Erhard Eppler. Mit Letzterem verband ihn auch eine persönliche Freundschaft.
Gefragt danach, ob er in so manchen krisenhaften Zeiten zwischendurch nicht auch mal an Rückzug aus der Partei gedacht hätte, verweist Hans Schmid darauf, daß man „nicht mitten im Rennen das Pferd wechseln sollte" und auf die wichtigen Grundüberzeugungen, für die die SPD nach wie vor steht:
eine solidarische Gesellschaftsordnung.
Ortsvereinsvorsitzender Matthias Wohlleben übergab nach einem Plausch mit dem Ehepaar Regina und Hans Schmid die Urkunde für 65 Jahre SPD-Mitgliedschaft und bedankte sich herzlich für diese ungewöhnliche Loyalität und jahrzehntelange Treue.
Wir machen Klimaschutz für alle bezahlbar. Auch bei der Wärmewende.
Damit Du das auch stemmen kannst, fördern wir den Einbau neuer Heizungen massiv mit ausreichenden Übergangsfristen.
Gas und Öl werden immer teurer. Deshalb ist es so wichtig, davon unabhängig zu werden. Wir wollen keine Winter mehr, in denen sich Menschen darüber sorgen müssen zu frieren.
Heizungen austauschen ist teuer. Wir sorgen mit üppigen Zuschüssen dafür, dass alle sich den Austausch leisten können. Egal, ob Familien mit geringen und mittleren Einkommen oder Rentnerinnen und Rentner: Niemand wird bei der Wärmewende alleine gelassen.
https://www.spd.de/waermewende
Bei der letzten Mitgliederversammlung verabschiedeten die anwesenden Genossinnen und Genossen den seit 2004 als Vorsitzenden amtierenden Frank Zischeck aus seinem Amt.
Frank hat das Amt also vor nahezu zwei Jahrzehnten übernommen und sich sehr viele Verdienste um die örtliche SPD-Arbeit erworben: ob es die jeweiligen Kommunal-, Landtags- oder Bundestagswahlkämpfe waren, Parteiveranstaltungen im Landkreis, Beteiligungen an Mötzinger Festen oder Sommerferienprogrammen.
Frank war da stets vorne mit dabei und hat seine Ideen, viel Energie und persönliche freie Zeit dafür eingebracht.Dafür hat ihm der SPD-Ortsverein herzlich gedankt und dies mit einem kleinen Abschiedsgeschenk unterstrichen.
Frank Zischeck ist als Gemeinderat in der lfd. Amtsperiode weiter vor Ort engagiert und wird die SPD Mötzingen auch in Zukunft als erfahrenes und geschätztes Mitglied unterstützen.
Jasmina Hostert - Für den Wahlkreis Böblingen im Bundestag
Florian Wahl - Für den Wahlkreis Böblingen im Landtag Baden-Württemberg
